Die Vorschriften über spam

Was kann man juristisch gegen das Spamming unternehmen?

• IN EUROPA : übersicht auf www.spamlaws.com, aber auch auf der Website der EU im Teil Datenschutz.
• IN DEN USA : Sehen Sie nach unter www.spamlaws.com.
• IN DER SCHWEIZ:
  Revidiertes Fernmeldegesetz (FMG), in Kraft getreten am 1. 4. 2007 Verbot des Spamming: Der automatisierte Versand über Fernmeldedienste, handle es sich um E-Mail, Fax, automatische Anrufgeräte, SMS oder MMS ist nur noch gestattet, wenn der Empfänger seine Zustimmung gegeben hat. Wer Spamming betreibt, macht sich strafbar.
  Das Bundesgesetz vom 19. Dezember 1986 gegen den unlauteren Wettbewerb (SR 241) wird wie folgt geändert:
  Art. 3 Bst. o
  Unlauter handelt insbesondere, wer:
  o. Massenwerbung ohne direkten Zusammenhang mit einem angeforderten Inhalt fernmeldetechnisch sendet oder solche Sendungen veranlasst und es dabei unterlässt, vorher die Einwilligung der Kunden einzuholen, den korrekten Absender anzugeben oder auf eine problemlose und kostenlose Ablehnungsmöglichkeit hinzuweisen; wer beim Verkauf von Waren, Werken oder Leistungen Kontaktinformationen von Kunden erhält und dabei auf die Ablehnungsmöglichkeit hinweist, handelt nicht unlauter, wenn er diesen Kunden ohne deren Einwilligung Massenwerbung für eigene ähnliche Waren, Werke oder Leistungen sendet.
  Die Texte:
  – Fernmeldegesetz (FMG) 784.10; Art. 45a
  – HTML
  – Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) 784.101.1; Art. 82 und Art. 83
  – HTML
  – Bundesgesetz vom 19. Dezember 1986 gegen den unlauteren Wettbewerb SR 241 Art. 3 o.
  – HTMLFerner haben Sie nach Artikel 8 Datenschutzgesetz das Recht, vom Inhaber einer Liste zu verlangen, dass er Ihnen die Sie betreffenden Daten in seinem Besitz herausgibt und löscht.

  Verschiedene Texte und Referenzen

  Unerwünschte E-Mail Werbung (Spam)

  Eidgenössisches Datenschutzgesetz (DSG – SR 235.1) und insbesondere Art. 8 über das Zugriffsrecht.

Das effizienteste Mittel bis zu einer Reglementierung und Sanktionen gegen die skrupellosesten Firmen ist zweifellos der E-Mail Filter, der die meisten Spams unter Quarantäne stellt.
Unser Tool MailCleaner entspricht diesen Anforderungen, Sie finden hier eine Dokumentation über den MailCleaner.